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Archive for the ‘……Politik’ Category

Vinschgerwind Kommentar: Geißlers Geißel

7. April 2011 Kommentare aus

Heiner Geißler war Gast bei der SVP-Landesversammlung am 26. März in Meran. Geißler war unter anderm CDU-Generalsekretär (1977-1989), bis er sich mit dem mächtigen Helmuth Kohl überwarf. Geißler hat in der Vergangenheit immer schon polemische Positionen bezogen. Als Generalsekretär damals vor allem gegen die Grünen, gegen die SPD. Mit scharfer, jesuitisch geschliffener Rhetorik. Polemisch ist Geißler geblieben, die Positionen haben sich verschoben. Seit 2007 ist Geißler Mitglied von „attac“, einer globalisierungskritischen Gemeinschaft. Geißler ist ein eigener Kopf: Federführend bei den Schlichtungsgesprächen für Stuttgart 21 hat Geißler seine integrative Kraft bewiesen: Nach der Schlichtung war die Mehrheit für den Bau des neuen Bahnhofes. „Attac“ ist gegen einen Ausbau. Trotz Schlichtung.

Dieser Geißler hat der SVP ins Gewissen geredet. Zumindest hat er seine Position in Sachen direkte Demokratie dargelegt. „Wir brauchen eine Institutionalisierung der Bürgerbeteiligung“, sagte Geißler wörtlich. Die Schweiz mache das vernünftig, sagte Geißler. Das Argument, dass das „zu lange dauert, gilt und stimmt nicht.“ Fakten-Check, das Verhandeln von Gegenparteien auf Augenhöhe und totale Transparenz forderte Geißler.

Zuvor hatte der SVP-Obmann Richard Theiner, mit nicht ganz so großer Vehemenz wie Geißler – aber auch nicht ängstlich, ausgerufen, die SVP solle „keine Berührungsängste vor Volksabstimmungen“ haben.

Erwin Bernhart,  Chefredakteur

 

glosse: freiwilliger abgang?

7. April 2011 Kommentare aus

es ist amüsant zu sehen, wie die leute erwarten, dass die politiker von sich aus, also freiwillig  von der politischen bühne abtreten, egal ob es bürgermeister sind oder staatspräsidenten. es wäre sicher liebenswürdig, wenn z. b. die diktatoren afrikas so nett wären und einsehen würden, dass ihre zeit vorbei ist, und aus freien stücken das feld räumen würden. (damit will ich unsere politiker aber keineswegs mit typen wie ghadaffi vergleichen) die italiener fragen scheinheilig, wie lange wohl berlusconi sich noch in szene setzen will, dabei vergessen sie, dass der herr silvio zwar kandidiert, sich aber nicht selber gewählt hat. viele südtiroler möchten gerne wissen, ob durnwalder noch einmal landeshauptmann werden will, als ob das nur von ihm abhängt! und sie fragen sich sogar, wen er zu seinem nachfolger „bestimmen“ wird, falls er sich nicht selber nachfolgt. ja, ist die landesregierung jetzt ein erbhof? es wäre wohl realistischer und demokratiebewusster, wenn die wählerinnen und wähler die frage anders stellen würden, nämlich ob sie selber den luis noch einmal haben wollen bzw. wen sie zu seinem nachfolger wählen möchten. was da gegenwärtig in rom und bozen abläuft, kommt mir vor, wie wenn man von einem platzhirsch oder steinbock erwarten würde, dass er sich selber abschießt. das kann man ihm nun wirklich nicht zumuten! außerdem: wie würden die jäger da enttäuscht sein! das abschießen war und ist immer noch das privileg der jäger (und wilderer).

y

 

 

Wieder auf Augenhöhe

7. April 2011 Kommentare aus

VEK-Präsident Albrecht Plangger: sofort nachgezogen

Stichtag ist der heutige 7. April. Heute läuft die Frist ab, innerhalb der das Vinschger Enerigekonsortium (VEK) Rekurs gegen die provisorische, dreimonatige Konzessionsvergabe für die Hydros am Marteller Stausee einreichen kann. Man wird die Unterlagen hinterlegen. Zudem wären die Vinschger Stromkämpfer fast ins Hintertreffen geraten. Aber nur fast. Mit der Hydros und dem Land war Anfang des Jahres vereinbart worden, den Prozesstermin im März, bei dem der VEK-Rekurs gegen die eigentliche Konzessionsvergabe für die Hydros vor gut einem Jahr behandelt werden sollte, gemeinsam auf den Herbst zu vertagen. Die Hydros beantragte keine Vertagung. Das hat der Rekurssteller, VEK-Präsident Albrecht Plangger, selbst tun müssen. Um dann feststellen zu müssen, dass die Anwälte der Hydros, die große Anwaltsozietät um Gerhard Brandstätter, ihre prozessrelevanten Dokumente  hinterlegt hat. Der VEK hat sofort nachgezogen und seine Dokumente gesammelt, um bei einem möglichen Prozess im Herbst nicht ins Hintertreffen zu geraten. Derweil stocken die Verhandlungen zwischen Gemeindenverband und dem Land, bei dem es um eine Art Streitbeilegung auch in Sachen Strom gehen soll. (eb)

 

 

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Goldiger Weg?

7. April 2011 Kommentare aus

„Vinschgerwind“-Titel am 3. Dezember 2009

Das Bildungshaus Schloss Goldrain hat bei der externen Qualitätskontrolle von EFQM (European Foundation for Quality Management) und AICQ (Associazione Italiana Cultura Qualità) über 400 Punkte und somit das international anerkannte Qualitätszertifikat „Recognised for excellence“ (4 star) erreicht. Damit erfährt die engagierte Qualitätsarbeit, die das Bildungshaus Schloss Goldrain in den letzten Jahren kennzeichnete, eine würdige Auszeichnung.“ So ist es auf der Webseite des Schlosses zu lesen und zu Recht stolz auf diese Auszeichnung ist man in Schloss Goldrain. Und – es ist Ruhe eingekehrt ins Schloss. Man arbeitet auf exzellentem Bildungsniveau mit guter Auslastung – man bilanziert seit zwei Jahren, 2009 und 2010, ausgeglichen, konnte aus dem Jahr 2009 sogar einen kleinen Teil der Schulden tilgen. In der Öffentlichkeit ausgetragene Reibereien zwischen Vorstandsmitgliedern und der Gemeinde Latsch oder der Bezirksgemeinschaft, wie es in der Vergangenheit beinahe auf der Tagesordnung gestanden hat, sind weitgehend ausgeblieben.

Hinter den Kulissen ist doch einiges in Bewegung. So hat es Ende Jänner ein Treffen zwischen Ernst Steinkeller, dem Obmann der Genossenschaft Schloss Goldrain, Vertretern der Bezirksgemeinschaft mit Präsident Andreas Tappeiner, dem Latscher Vorstandsmitglied Christian Stricker und dem Präsidenten des GWR in Spondinig, Sepp Hofer, gegeben. Inhalt der Aussprache: eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Schloss Goldrain und GWR. Vor gut einem Jahr hat die Genossenschaft für Weiterbildung und Regionalentwicklung (GWR), auf ausdrücklichem Wunsch von Vorstandsmitgliedern von Schloss Goldrain um Mithilfe gebeten, ihre grundsätzliche Bereitschaft für eine Zusammenarbeit signalisiert und Vorschläge unterbreitet. „Nur wenn dies in Schloss Goldrain gewünscht wird“, betont Hofer. Bisher ist vom Vorstand von Schloss Goldrain keine offizielle Antwort, weder ein Ja noch ein Nein, noch ein Kompromiss, noch ein Gegenvorschlag gekommen. Bisher ist es bei Gesprächen geblieben. Es hat zwar einen regen Briefwechsel zwischen dem Interimspräsidenten Hermann Schönthaler und Sepp Hofer gegeben – allerdings ohne konkretem Ergebnis. Die Anregung einer gemeinsamen Plattform auf dem Weiterbildungssektor stößt zwar auf Konsens, den Weg dahin kennzeichnen allerdings unterschiedliche Vorstellungen. Einen goldenen Mittelweg hat man wohl noch nicht gefunden. Bezirkspräsident Andreas Tappeiner hat den Punkt Schloss Goldrain am vergangenen Dienstag im Bezirksausschuss auf die Tagesordnung gesetzt. Für ein grundsätzliches Gespräch, sagt Tappeiner. Vertiefen wolle man das Verhalten der Gemeinden gegenüber der Genossenschaft dann in einer Bürgermeisterrunde. (eb)

 

 

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Ein (bauern-)schlauer Deal

7. April 2011 Kommentare aus

Bei der jüngsten Gemeinderatsitzung wurde über zwei weitreichende Projekte abgestimmt: zum einem wurde der Standort des neuen Naturparkhauses endgültig festgelegt; zum anderen verabschiedete man eine Grundsatzentscheidung, die einen interessanten Deal zwischen Bergbauern und Gemeinde beinhaltet.

Der Naturnser Nörderberg ist an sich nicht als ein trockenes Gebiet bekannt, doch kann es auch hier im Sommer zu Wasserknappheit kommen. Um ihre Wiesen trotzdem ausreichend bewässern zu können, planen die dort ansässigen Bauern, mehrere Beregnungsspeicher und Leitungen zu errichten. „Wir waren bisher davon abhängig, wie viel Wasser die Quelle hergibt“, erklärt der Obmann des Bodenverbesserungskonsortiums Nörderberg, Johann Mitterhofer.

1,6 Mio. Euro soll das Projekt kosten, wovon 75 Prozent das Land übernimmt; der Rest bleibt bei den Bauern hängen. Allerdings können diese nur einen Teil der Summe aufbringen, so dass immer noch 235.000 Euro fehlen.

Um nun das Projekt dennoch finanzieren zu können, besann man sich auf die eigenen Ressourcen, sagt Johann Mitterhofer und schlug der Gemeinde ein interessantes Geschäft vor: Diese darf das Trinkwasser der Nörderberger Bauern anzapfen, dafür zahlt sie eine einmalige Entschädigung von 236.000 Euro – der Fehlbetrag wäre wettgemacht. Die Gemeinde ging auf diesen Deal ein. „Das Konsortium hat die Trinkwasserspeicher sowie sämtliche Leitungen bis zu den Höfen Niederst und Schwarzplatz bereits selbst errichtet“, erklärt BM Andreas Heidegger, „daher ist eine solche Entschädigung auch gerechtfertigt“.

Da für die Trinkwasserleitungen bis hinunter ins Tal ohnehin gegraben werden muss, kam es im Rathaus zur Überlegung, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen und zusätzlich eine Kanalisierungsleitung zu verlegen – denn die Höfe am Nörderberg klären ihre Abwässer bis heute selbst mit einer hauseigenen Kleinanlage. Den Anschluss an die Kanalisierung müsse man im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung des Nörderberges sehen, sagt Heidegger. Zudem spare sich so die Gemeinde die Entsorgung des Klärschlammes der Höfe; Kosten ca. 15.000 Euro jährlich.

Die Baukosten für die Kanalisierung trägt zu 90 Prozent das Land, der Rest wird über den Rotationsfond finanziert. Bleibt der Gemeinde eine jährliche Belastung von fast 20.000 Euro für die nächsten 20 Jahre. „Dazu sollte man aber bedenken, dass wir uns den Strom für die Pumpen des Tiefbrunnens sparen, da durch das Projekt die Versorgung mit Trinkwasser gewährleistet ist, und die Kosten für die Entsorgung des Klärschlammes wegfallen“, argumentiert Andreas Heidegger.

Im Gemeinderat war man dann auch mehrheitlich der Meinung, dass die Projekte „gut zusammengeführt“ wurden.

Der Befürchtung von Ratsmitglied Franz Gritsch, dass nun weniger Wasser für die Talbauern vom Berg komme, entgegnete  Heidegger, dass die Wassermenge für die Gemeinde bei einer Quelle zu Lasten der Bergbauern gehe und zudem Tests gezeigt hätten, dass keine Einschränkungen für die Beregnung im Tal zu befürchten seien. Der Rat nahm den Grundsatzbeschluss, bei sechs Enthaltungen, an.

Einstimmig hingegen beschloss man den neuen Standort des Naturparkhauses. Es soll auf dem Areal der ehemaligen Tankstelle entstehen. Die Möglichkeit das Haus in das Kirchbachbecken zu integrieren, sowie die bauliche Gestaltungsfreiheit haben den Ausschlag dafür gegeben, erklärte BM Andreas Heidegger. (mp)

 

 

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In Latsch beginnt die Kernschmelze

7. April 2011 Kommentare aus

BM Karl Weiss: Je schneller, desto besser

Mag sein, dass der Begriff „Kernschmelze“ derzeit mit Vorsicht zu gebrauchen ist. Aber in Latsch  wird eine solche angestrebt, und zwar zwischen dem E-Werk Latsch und der Viva-Latsch. „Das sollte in Zukunft zusammengehen“, sagte BM Karl Weiss bei der Ratssitzung vor knapp zwei Wochen. Je schneller, desto besser. Auch im Hinblick auf die mögliche Übernahme des Stromnetzes durch den VEK. Man habe im Ausschuss gekopft, eine SVP-Fraktionssitzung sei vorangegangen, man verstehe die Tarscher. Die seien über den Schritt nicht glücklich. Einen Sinn sieht der Freiheitliche Sepp Kofler, wenn schon, nur darin, wenn ein Direktorenposten eingespart würde. Zudem möchte Kofler eine echte Wahl haben. Nach einiger Diskussion ging’s ratz-fatz: Der Verwaltungsrat der SGW (Sonderbetrieb der Gemeindewerke Latsch) wurde von fünf auf drei reduziert – Martin Kaserer bleibt Präsident, ihm zur Seite Edith Götsch und Viva-Geschäftsführer Michael Januth. Neben den drei Freiheitlichen haben sich auch drei SVP-Gemeinderäte (Stefan Bauer, Lukas Rizzi und Agnes Steger Trafoier) der Stimme enthalten. Gleichzeitig ging eine Reduktion der Entschädigung für den Präsidenten einher: Von bisher 50% („Es war bisher ja eh schon hoch geschossen“, Karl Weiss) auf 25% der bürgermeis-terlichen Entschädigung. Die Investitionen sollen in Zukunft im Gemeindeausschuss oder im Gemeinderat vorab besprochen werden. Mit weniger Diskussion kam die Verkleinerung des Verwaltungsrates bei der Viva-Latsch, die das Eisstadion, das Schwimmbad und die Sportanlagen betreut, aus. Hannes Gamper bleibt Präsident, mit einer 600 Euro Brutto-Entschädigung pro Monat, Roman Schwienbacher (jeweils Vize im Tourismus- und im Sportverein) und Annalies Aufderklamm sind die Neuen. (eb)

 

 

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„Italien hat uns noch nie etwas geschenkt“

7. April 2011 Kommentare aus

Martha Stocker: „Mit welcher Dramatik um die UNO-Resolution gerungen wurde, ist unvorstellbar.“

Die Frage zur Selbstbestimmung kam gegen Ende des Abends auf den Tisch: „Warum ist es in all den Jahrzehnten nie zu Südtirols Selbstbestimmung gekommen?“ Karl Zeller antwortete mit deutlichen Worten: „Ein Freistaat Südtirol würde von den Staaten in der Europäischen Union nie anerkannt; darüber müssen wir uns im Klaren sein. Wir liegen in Italien – was die Finanzausstattung anbelangt – im Spitzenfeld und was die Kompetenzen angeht gut da, wenn auch das eine oder andere noch geholt werden könnte. Wir müssen auch einmal zufrieden sein.“ Vom Publikum – vornehmlich Schlanderser Schützen – gab’s dafür Applaus. Der ehemalige Senator Armin Pinggera – unterm Publikum – ergänzte: „Die Selbstbestimmungsdiskussion ist alles eher als eine gemähte Wiese. Die Selbstbestimmung ist eine scharfe Waffe und diese sollten wir uns aufheben für bittere Zeiten.“ Der Diskussion vorausgegangen war ein – von der Schützenkompanie Schlanders organisierter – Vortrag zum Thema „Südtirols Weg zur UNO-Resolution 1960 und zur Streitbeilegung 1992“.

 

Karl Zeller: „Wir haben Stück für Stück die Blumen am Weg gepflückt, um Südtirol international veranktert zu wissen.“

Die beiden Referenten Martha Stocker und Karl Zeller haben die Stationen dazu aufgezeigt: Der Pariser Vertrag als Ersatz für das Selbstbestimmungsrecht im Jahr 1946. Die Großkundgebung in Sigmundskron 1957, weil Italien seine 51-Prozent-Politik weiterführt. Die erste UNO-Resolution 1960, der drei Anläufe vorausgehen, weil kein Land sich gegen Italien als NATO-Staat zu stellen wagt. Stocker: „40 Redner sprachen im Sonderausschuss über Südtirol und das in der Hochphase des Kalten Krieges.“ Nach der Feuernacht 1961 die zweite Resolution und damit die endgültige Internationalisierung des Südtirol-Anliegens. Wenig später die Einsetzung der  19er Kommission, die sich um eine Lösung bemühen soll. Das Inkrafttreten des Pakets flankiert von einem Operationskalender im Jahr 1972, das bis 1991 in Gesetze und Durchführungsbestimmungen umgegossen und dann abgeschlossen wird. Zeller: „Die Strategie von Silvius Magnago und Alfons Benedikter auf eine langsame Umsetzung zu gehen, auf Inhalte und keinem verfrühten Schrumpfpaket zuzustimmen, war richtig.“ 1992 folgt die Streitbeilegungserklärung. Nur eine Sache aus dem Operationskalender sei nicht gemacht worden: ein Freundschaftsvertrag zwischen Österreich und Italien.

 

Zellers Fazit: „Das ist auch gut so. Rückblickend sind die Winkeladvokaterie und die Verteidigungsstrategie Italien zum Bumerang geworden und haben uns letztendlich mehr gebracht, als man je geglaubt hätte. Natürlich haben wir auch darum gekämpft. Gratis hat uns Italien nie was gegeben. Das war damals so und ist auch heute noch so.“  (ap)

 

 

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