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Demokratie-Stilblüten

18. November 2010

v.l.: Wolfgang Kapeller und Margit Gaiser, BM Hermann Fliri: zack - keine Lorbeeren für die Opposition

Der Opposition, der Bürgerliste „Für Taufers“, den Freiheitlichen und der Süd-Tiroler Freiheit, wollte die Tauferer SVP bei der letzten Ratssitzung keinen Triumph gönnen. Die vereinigte Opposition hatte einen Beschlussantrag auf die Tagesordnung gebracht, in dem über die Vereinbarung mit der Volksanwaltschaft abgestimmt werden sollte. BM Hermann Fliri und sein Ausschuss, in den letzten Jahren einer derartigen Vereinbarung die kalte Schulter zeigend,  setzten, kurzerhand und zack, denselben Punkt auf die Tagesordnung. Wolfgang Kapeller, Sprachrohr der „Liste für Taufers“ freute sich mit Häme. Eine der letzten Gemeinden sei Taufers, die eine derartige Vereinbarung noch nicht getroffen habe. Margit Gaiser, ebenfalls „Liste für Taufers“ hakte um eine Begründung für das bisherige Sträuben nach. „Wir haben’s auf den neuen Rat verschoben“, war die lapidare Antwort von VizeBM Roselinde Koch Gunsch. Die einstimmige Annahme war dann Formsache. Was aber mit dem Beschlussantrag tun, der kurz vor dem „Allfälligen“ zur Debatte stand? Der Teufel steckte zudem im Detail, denn es hieß auf der Tagesordnung lediglich „Behandlung des Beschlussantrages“ nicht aber „Genehmigung…“. Im allgemeinen Abstimmungschaos, in dem die Gemeindesekretärin Monika Platzgummer Spieß schließlich um Vernunft bat, wurden dann demokratiepolitisch Stilblüten geboren: Man solle den Antrag auf Rücknahme des Punktes stellen, forderte etwa Luis Hellrigl von der SVP. Das gehe gar nicht, wir haben den Punkt gar nicht eingebracht, musste Koch-Gunsch belehren. Die „Liste für Taufers“ stimmte bei zwei Abstimmungen nicht ab.  Schließlich wurde der Punkt mit den Enthaltungen der SVP nicht behandelt.

Die Einsetzung einer Arbeitsgruppe, die sich mit dem Rombach auseinandersetzen und nach einer definierten Arbeitszeit (acht Monate) eine Bürgerbefragung vorbereiten soll, ging kompromisswillig über die Bühne. BM Hermann Fliri, Luzia Tischler, Wolfgang Kapeller, Roland Bucher und Stefan Vidal bilden diese Arbeitsgruppe. Links liegen gelassen wurde der Vorschlag der „Liste für Taufers“ Rudi Maurer von der Umweltschutzgruppe hineinzunehmen. (eb)

 

 

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